Stadt Diepholz

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mühlenkamp“ - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

a) Entwurfsbeschluss
b) öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB
c) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

Der Verwaltungsausschuss hat dem Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mühlenkamp“ zugestimmt und beschlossen, den Planentwurf mit Begründung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB aufgestellt. Der Geltungsbereich ist der Übersichtsskizze zu entnehmen.

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mühlenkamp“ liegt mit der Begründung gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 10.07.2017 bis 10.08.2017 im Rathaus der Stadt im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323 während der allgemeinen Dienstzeiten sowie nach besonderer Terminvereinbarung öffentlich aus.

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, sich innerhalb der öffentlichen Auslegung über die Ziele und dem Zweck sowie über die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Stellungnahmen zu dem Planentwurf können während der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Diepholz vorgebracht werden.

Es wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Hinsichtlich der Aufstellung des Bebauungsplanes ist ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.

Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mühlenkamp“ steht im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.

1. Bebauungsplan Nr. 1 Mühlenkamp 2. Änderung Planzeichnung (Entwurf)
2. Bebauungsplan Nr. 1 Mühlenkamp 2. Änderung Begründung (Entwurf)
3. Bebauungsplan Nr. 1 Mühlenkamp 2. Änderung Begründung Anlage Entwässerungskonzept
4. Bebauungsplan Nr. 1 Mühlenkamp 2. Änderung Übersichtsskizze
5. Bebauungsplan Nr. 1 Mühlenkamp 2. Änderung Öffentliche Bekanntmachung

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 A „Landriede II“

• Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
• erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs.3 S.3 BauGB

Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, den geänderten Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 A „Landriede II“ erneut öffentlich auszulegen.

Der Planentwurf wurde in folgenden Punkten geändert:

• Verkleinerung des Geltungsbereiches
• Änderung der Art der baulichen Nutzung als Mischgebiet unter Wegfall der Grenze unterschiedlicher Nutzungen

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB aufgestellt. Der Geltungsbereich ist der Übersichtsskizze zu entnehmen.

Der geänderte Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 A „Landriede II“ liegt mit der Begründung gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 10.07.2017 bis 10.08.2017 im Rathaus der Stadt im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323 während der allgemeinen Dienstzeiten sowie nach besonderer Terminvereinbarung öffentlich aus.

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, sich innerhalb der öffentlichen Auslegung über die Ziele und dem Zweck sowie über die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Stellungnahmen zu dem Planentwurf können während der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Diepholz vorgebracht werden. Etwaige Stellungnahmen können nur noch zu den geänderten oder ergänzten Punkten des Entwurfes abgegeben werden.

Es wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Hinsichtlich der Aufstellung des Bebauungsplanes ist ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 A „Landriede II“ steht im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.

1. Bebauungsplan Nr. 68A Landriede II Planzeichnung 3. Änderung (Entwurf)
2. Bebauungsplan Nr. 68A Landriede II Begründung 3. Änderung (Entwurf)
3. Bebauungsplan Nr. 68A Landriede II Begründung Anlage Geruchstechnischer Bericht 3. Änderung
4. Bebauungsplan Nr. 68A Übersichtsskizze 3. Änderung
5. Bebauungsplan Nr. 68A Öffentliche Bekanntmachung 3. Änderung

25. Änderung des Flächennutzungsplanes;
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Willenberger Masch"

a) Entwurfsbeschluss
b) öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB
c) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

Der Verwaltungsausschuss hat dem Entwurf der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 58 „Willenberger Masch" zugestimmt und beschlossen, den Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Der Entwürfe der o.g. Bauleitpläne liegen mit den Begründungen einschl. Umweltbericht, Baugrunduntersuchung, Oberflächenentwässerungskonzept und sonstigen umweltrelevanten Informationen gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit

vom 27.12.2016 bis 27.01.2017

im Rathaus der Stadt im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323 während der allgemeinen Dienstzeiten sowie nach besonderer Terminvereinbarung öffentlich aus.

Zu der Bauleitplanung liegen folgende Arten umweltbezogener Informationen vor:
- Umweltbericht zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 58 „Willenberger Masch“. Dort werden die voraussichtlichen, erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens ermittelt, beschrieben und bewertet, insbesondere
a)    die Auswirkungen auf den Menschen; darunter Ausführungen zu den zu erwartenden Schallimmissionen für das Plangebiet, die durch die westlich verlaufene Bundesstraße 51 entstehen und zu möglichen Lärm- und Abgasemissionen, die vom militärischen Flugbetrieb auf dem Fliegerhorst Diepholz ausgehen
b)    die Auswirkungen auf Tiere u. Pflanzen; hier insbesondere die Auswirkungen auf Fledermäuse, Amphibien, Libellen und Vogelarten durch Eingriffe in potentielle Habitatstrukturen und Störungen infolge bau- und betriebsbedingten Lärmimmissionen sowie Auswirkungen auf die vorhandenen Biotoptypen. Die vorkommende Vegetation ist in einer Biotoptypenkartierung dargestellt
c)    die Auswirkungen auf das Schutzgut Boden; hierzu Ausführungen zu Boden- u. Grundwasserverhältnissen, zu Altablagerungen, Rohstoffen u. Rüstungsaltlasten (es ist ein Baugrundgutachten erstellt worden)
d)    die Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser; hierzu Ausführungen zum Grundwasserstand, zu bestehenden Gräben und zur Oberflächenentwässerung (hierzu ist ein Oberflächenentwässerungskonzept erarbeitet worden)
e)    die Auswirkungen auf Luft und Klima; hierzu insbesondere zu den lokalklimatischen Veränderungen
f)    die Auswirkungen auf das Landschaftsbild, hierzu Ausführungen zur möglichen Beeinträchtigung von bedeutsamen und prägenden Elementen der Landschaft
g)    die Auswirkungen auf Kultur- und sonstige Sachgüter, hierzu Ausführungen zu möglichen Bodendenkmalen
h)    die Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen; insbesondere die vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen innerhalb und außerhalb des Plangebietes

-   Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit in dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches
a)    Landkreis Diepholz - Fachdienst Umwelt und Straße – zu Altlasten oder Verdachtsflächen
b)    Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Diepholz zum Konkretisierungsbedarf der Umweltprüfung
c)    Untere Wasserbehörde des Landkreises Diepholz zu den Anforderungen an die  Oberflächenentwässerungsplanung
d)    Landkreis Diepholz - Fachdienst Bauordnung u. Städtebau - zum Verkehrslärm ausgehend von der Bundesstraße 51 und der damit einhergehenden Beeinträchtigungen im Nachtzeitraum
e)    Landwirtschaftskammer Niedersachsen zu den Grundsätzen der Flächenschonung nach Bau-, Natur- und Bodenschutzrecht
f)    Unterhaltungsverband Hunte zu den Anforderungen an den Gewässerrandstreifen und zur Zugänglichkeit des Gewässers III. Ordnung.
Anregungen zu dem Planentwurf können während der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Diepholz vorgebracht werden. Es wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Hinsichtlich der Aufstellung des Bebauungsplanes ist ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.
Die o.g. Bauleitpläne stehen im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.

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1. Flächennutzungsplan Planzeichnung 25. Änderung (Entwurf)
2. Flächennutzungsplan Begründung mit Umweltbericht 25. Änderung (Entwurf)
3. Bebauungsplan 58 Planzeichnung (Entwurf)
4. Bebauungsplan 58 Begründung mit Umweltbericht (Entwurf)
5. Bebauungsplan 58 Begründung Anlage Oberflächenentwässerung Baugrund
6. Abwägungen frühzeitige Beteiligung 25. Änderung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan 58

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 94 „Groweg"

a) Entwurfsbeschluss
b) öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB
c) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB

Uebersichtsskizze_B-Plan Nr. 94 © Stadt Diepholz   Anzeige in Originalgröße 167 KB - 1240 x 1766 Der Verwaltungsausschuss hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 94 „Groweg" zugestimmt und beschlossen, den Planentwurf mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des o.g. Bauleitplanes liegt mit der Begründung einschl. Umweltbericht, Einzelhandelsgutachten, Wirkungsanalyse, Verkehrsuntersuchung, schalltechnischer Untersuchung, Baugrunduntersuchung, Oberflächenentwässerungskonzept, Verträglichkeitsgutachten, Plausibilitätsanalyse und sonstigen umweltrelevanten Informationen gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom 04.11.2016 bis 05.12.2016 im Rathaus der Stadt im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323 während der allgemeinen Dienstzeiten sowie nach besonderer Terminvereinbarung öffentlich aus.

Zu der Bauleitplanung liegen folgende Arten umweltbezogener Informationen vor:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 94 „Groweg“. Dort werden die voraussichtlichen, erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens ermittelt, beschrieben und bewertet, insbesondere

a) die Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen; hier insbesondere die Auswirkungen auf (Brut-) Vögel, Fledermäuse und Kleinsäugern sowie vorhandenen Biotopen
b) die Auswirkungen auf das Schutzgut Boden; hierzu Ausführungen zur Zunahme der Bodenversiegelung, Verlust natürlich gewachsener Böden und ökologischer Bodenfunktion sowie zum Funktionsverlust für den Wasserhaushalt
c) die Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser; hierzu Ausführungen zum Bodenwasser-haushalt und zum erhöhten Oberflächenabfluss (es ist ein Oberflächenentwässerungs-konzept erstellt und eine Baugrunduntersuchung durchgeführt worden)
d) die Auswirkungen auf Luft und Klima; hierzu Ausführungen zu den lokalklimatischen Auswirkungen durch die Flächenversiegelung und die durch den zusätzlichen Verkehr geringfügig erhöhten Abgas- und Staubentwicklungen
e) die Auswirkungen auf das Landschaftsbild; hierzu Ausführungen zu der Verdichtung des Bahnhofsumfeldes, zur baulichen Prägung des Siedlungsrandes und zu den geplanten Maßnahmen zur landschaftlichen Einbindung der Neubebauung
f) die Auswirkungen auf den Menschen; darunter Ausführungen zu der positiven Beeinflussung der gesamtstädtischen Entwicklung und Schaffung von attraktiven Wohn- und Arbeitsbedingungen, zur zukünftigen Verkehrsentwicklung (hierzu sind ein Verkehrsgutachten und eine schalltechnische Untersuchung erarbeitet worden)
g) die Auswirkungen auf Kultur- und sonstige Sachgüter
h) die Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen; insbesondere die vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen innerhalb und außerhalb des Plangebietes

Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit in dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches

a) Landkreis Diepholz, Untere Wasserbehörde, zum Nachweis der ordnungsgemäßen Ober-flächenentwässerung
b) Landkreis Diepholz, Untere Abfallbehörde, zur Meldepflicht bei möglichen Boden-verunreinigungen
c) Unterhaltungsverband Hunte zur Einhaltung der gesetzlichen Gewässerrandstreifen, Zugänglichkeit des Gewässers und möglichen Bepflanzungen
d) Landwirtschaftskammer Niedersachsen zu dem Verlust von Flächen, die für die Landwirtschaft von Bedeutung sind und zur notwendigen Kompensation
e) Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zu besonders schutzwürdigen Böden im Plangebiet
f) Landesamt für Denkmalpflege zum Umgang mit möglichen archäologischen Bodenfunden
g) Deutsche Bahn AG zu den Immissionen aus dem Eisenbahnbetrieb
h) Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Kampfmittel-beseitigungsdienst, zur Frage der Kampfmittelbelastung im Planungsbereich
i) Verträglichkeitsgutachten zu einem Ansiedlungsvorhaben; darunter Ausführungen zur Vermeidung von unverhältnismäßigen Zeit- und Wegeaufwand
j) diverse Bürgereingaben zu den Themen Naturschutz, Bebauung einer Grün-/Ackerfläche, nicht umweltgerechte Transportwege und notwendige Vorhaltung von Flächen für das Regen- und Oberflächenwasser.

Anregungen zu dem Planentwurf können während der Auslegungsfrist bei der Stadtverwaltung Diepholz vorgebracht werden. Es wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Hinsichtlich der Aufstellung des Bebauungsplanes ist ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.

Der o.g. Bauleitplan steht im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.

1. Bebauungsplan Nr. 94 Planzeichnung (Entwurf)
2. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung (Entwurf)
3. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung Umweltbericht
4. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung Anlage Verkehrsuntersuchung
5. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung Anlage Baugrunduntersuchung
6. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung Anlage Oberflächenentwässerungskonzept
7. Bebauungsplan Nr. 94 Begründung Anlage schalltechnische Untersuchung
8. Enzeilhandelsgutachten Stadt Diepholz
9. Wirkungsanalyse Famila Markt
10. Verträglichkeitsgutachten
11. Plausibilitätsanalyse
12. Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung

60. Änderung des Flächennutzungsplanes;

Darstellung von Flächen für die Errichtung von Windenergieanlagen

a) Beschluss zur 60. Änderung des Flächennutzungsplanes

b) frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung (§ 3 Abs.1 , § 4 Abs.1 Baugesetzbuch)

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Diepholz hat beschlossen, den Flächennutzungsplan zu ändern (60. Änderung), um Flächen für die Errichtung von Windenergieanlagen darzustellen.

Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Bauleitpläne wurden im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung am 11.07.2012, 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Diepholz der Öffentlichkeit ausführlich vorgestellt.

Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.

Die Bauleitpläne stehen im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.

1. Dokumentensammlung 60. Änderung Flächennutzungsplan
2. Flächennutzungsplan 60. Änderung Text (Vorentwurf)
3. Flächennutzungsplan 60. Änderung Karte (Vorentwurf)
4. Flächennutzungsplan 60. Änderung Karte DIN A4(Vorentwurf)
5. Gutachten Avifauna Flaggeweg 2
6. Gutachten Avifauna Kanalweg
7. Gutachten Avifauna St. Hülfer Bruch
8. Präsentation frühzeitige Bürgerbeteiligung
9. Übersichtsskizze