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Bauleitplanung
Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Kommune. Sie wird zweistufig in einem formalen bauplanungsrechtlichen Verfahren vollzogen, das im Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt ist. Zunächst wird in der vorbereitenden Bauleitplanung ein Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt. In der verbindlichen Bauleitplanung werden sodann Bebauungspläne für räumliche Teilbereiche des Gemeindegebiets aufgestellt. Während der Flächennutzungsplan nur behördenverbindliche Darstellungen über die Grundzüge der Bodennutzung enthält, regeln die Festsetzungen der Bebauungspläne die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allgemeinverbindlich. Die Bebauungspläne bestimmen somit wesentliche bauplanungsrechtliche Voraussetzungen, unter denen die Bauaufsichtsbehörden für Bauvorhaben Baugenehmigungen erteilen.
Für das Verfahren zur Aufstellung der Bauleitpläne erhält das Baugesetzbuch (BauGB) detaillierte Regelungen, die von der planenden Stelle beachtet werden müssen. Hervorzuheben sind die Mitwirkungsrechte der Bürger bestehend aus einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung der Planentwürfe nach § 3 Abs. 2 BauGB.
Hier finden Sie die aktuellen Verfahren der Bauleitplanung, die sich im Aufstellungsverfahren befinden. Weiterhin finden Sie hier den Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung sowie die Unterlagen der Auslegung zum jeweiligen Bauleitplan (§§ 3 Abs.2, 4a Abs.4 Baugesetzbuch).
Die wirksamen Bebauungspläne der Stadt Diepholz finden Sie im Geoweb des Landkreises Diepholz. Die abgeschlossenen und ab 2017 in Kraft getretenen Verfahren der Bauleitplanung finden Sie hier. Neben der Planzeichnung sind die jeweiligen Begründungen mit der zusammenfassenden Erklärung einsehbar (§§ 6a Abs. 2, 10a Abs. 2 Baugesetzbuch).
