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Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Bestätigung des Aufstellortes

Allgemeine Informationen

Gewerbetreibende dürfen Spielgeräte, die mit einer den Spielausgang beeinflussenden technischen Vorrichtung ausgestattet sind und die die Möglichkeit eines Gewinnes (Warengewinn, Geldgewinn) bieten, nur aufstellen, wenn ihnen die Stadt Diepholz dafür die Erlaubnis erteilt.

Zusätzlich muss für jeden Aufstellort nachgewiesen werden, dass der gewählte Ort für diesen Zweck geeignet ist. Hierüber erstellt die Stadt Diepholz eine Bestätigung. Diese Bestätigung ist neben der generellen Aufstellerlaubnis Voraussetzung für die Aufstellung am einzelnen Aufstellort.

Welche Unterlagen werden benötigt?
  • ggf. Personalausweis oder Reisepass
  • Gewerbeanzeige
  • Aufstellererlaubnis
  • Bauartzulassung

Im Einzelfall können noch weiterer Unterlagen nötig werden.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.9.2 an.

Bemerkungen

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an unseren Ansprechpartner. 


Ansprechpartner/in
Herr A. StrümplerStandort anzeigen
Leitung Abteilung 2.1 Ordnung und SozialesAmt / Bereich
Fachdienst Ordnung und Soziales, Bildung und FamilieAbteilung Ordnung und Soziales (Leitung)
Rathaus, Zimmer 113 // EG
Rathausmarkt 1
49356 Diepholz
Telefon: 05441 909-113
Telefax: 05441 909-248
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